Archive for the 'Große Koalition' Category

Politik in Krisenzeiten: Weniger Opposition war wohl nie: Wie die Parteien in der Corona-Krise um Gehör kämpfen

Die Große Koalition steht am Steuer und lenkt durch die Corona-Krise, die Oppositionsparteien geraten in den Hintergrund und versuchen sich Gehör zu verschaffen. Gar nicht so einfach. 

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Coronavirus-Pandemie: Katastrophenfall, Notstand, Ausgangssperren? Staatsrechtler sagt, was auf uns zukommen könnte

Was kommt da noch? Angesichts der Coronavirus-Pandemie greifen die Behörden zu bislang ungekannten Maßnahmen. Im stern-Gespräch sagt Staatsrechtler Christoph Gusy, was noch möglich ist – und was nicht: „Gesetzgeber und Regierung können kreativ werden.“

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SPD-Parteitag: Kühnert neuer SPD-Vize +++ weitere Stellvertreter gewählt +++ sofortiges Groko-Aus vom Tisch

Die SPD hat zwei neue Chefs: Der Parteitag in Berlin hat Esken und Walter-Borjans an die Spitze gewählt. Einem sofortigen Groko-Aus erteilten die Delegierten eine Absage. Der Parteitag zum Nachlesen im stern-Liveblog.

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SPD-Parteitag: Weiter so mit Esken und Walter-Borjans – nur anders

Nikolaus ist Groko-Aus? Von wegen. Auch mit dem von der Basis an die Parteispitze gepuschten neuen Spitzen-Duo steigt die SPD nicht aus der Regierung aus. Jedenfalls nicht schnell. Und später wohl auch nicht.

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Abstimmung im Oktober: Wer will, wer wird’s? Die Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz im Überblick

Erste Reihe, zweite Reihe, linker Flügel, rechter Flügel – das Schaulaufen für die Übernahme des SPD-Parteivorsitzes ist eröffnet. Der stern stellt die Bewerber vor.

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Eingetreten, abgestimmt, ausgetreten: CDU-Mitglied nimmt an SPD-Abstimmung zur GroKo teil – Stimme zählt offenbar

Noch ist die Große Koalition nicht beschlossen. Derzeit stimmen die rund 463.000 SPD-Mitglieder über ihr „Go“ oder „No Go“ zur GroKo ab. Auch ein CDU-Mitglied aus Essen nahm an dem Votum der Sozialdemokraten teil. 

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Berlin³ zur GroKo: Die Zwangsehe: Warum sich die SPD verrannt hat

Halbzeit bei den GroKo-Verhandlungen. Wie läuft’s? Freudlos wäre noch geschönt. Es ist eine Quälerei. Die SPD hat sich in einer falschen Prioritätensetzung verheddert und erzeugt Druck an den falschen Stellen. 

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Antwort auf Juso-Kampagne?: SPD wirbt in Google-Anzeige um Neumitglieder – Text und Zeitpunkt werfen Fragen auf

„Jetzt SPD-Mitglied werden, dann entscheiden“, heißt es in einer Google-Anzeige der Sozialdemokraten. Dabei sprach sich die SPD-Parteispitze bereits gegen Neuzugänge aus, die nur aufgrund des GroKo-Votums in die Partei eintreten würden. Was steckt dahinter?

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SPD vor Parteitag: Anschwellender Null-Bock-Gesang

Martin Schulz steht vor seinem härtesten Kampf. Er muss seine Partei überzeugen, noch mal in die Große Koalition zu gehen. Doch die Basis rebelliert.

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Berlin³ zum SPD-Parteitag: Sagt verdammt nochmal: JA! Eine Warnung vor den Kleinkarierten

Ein Nein der SPD zur Großen Koalition würde das politische System der Bundesrepublik ins Wanken bringen. Zum Glück gibt es eine Restchance auf Vernunft.

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