Archive for the 'Verfassungsschutz' Category

Beobachtung: Es geht um den „Flügel“, doch es trifft die ganze AfD – warum es richtig ist, dass der Verfassungsschutz genau hinschaut

Björn Höckes völkischer AfD-„Flügel“ wird nun offiziell vom Verfassungsschutz beobachtet. Das ist überfällig und hat hoffentlich Folgen für die ganze Partei, meint unser Autor.

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Geheimdienste: Was die zwei Ex-Chefspione Hanning und Maaßen mit einer obskuren Firma verbindet

Ex-Verfassungsschützer Maaßen als Berater, Ex-BND-Chef Hanning als Präsident: Warum haben sie sich mit der Firmengruppe System 360 eingelassen, die einen vornehmen Sitz in der Schweiz vorgibt und ihre Hintermänner nicht nennt?

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Berlin³: 40 Jahre Grüne – lieber mehrheitsfähig als Avantgarde

Ökologisch, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei – und nicht selten ziemlich irre. So waren die Grünen bei ihrer Gründung 1980. Seitdem hat sich viel getan. Eine Glückwunschkarte.

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Verfassungsschutzschef: Maaßen hat überhaupt nichts begriffen – sein Abgang ist unumgänglich

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll sich in einer Abschiedsrede als Opfer von linksradikalen SPD-Abgeordneten dargestellt haben. Damit zeigt Maaßen endgültig, dass er als Verfassungsschützer und Beamter völlig ungeeignet ist.

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NSU-Mord an Michèle Kiesewetter: Aufklärung unerwünscht?

Der Polizistenmord in Heilbronn ist noch heute rätselhaft. Die Rollen von Polizei und Geheimdiensten sind mysteriös. Zwei Untersuchungsausschüsse wollen den Fall neu aufrollen. Doch wichtige Dokumente werden amtlich geheim gehalten.

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AfD: Die Hassprediger von der AfD

Die AfD baut den Islam zum Feinbild aus – und bewegt sich damit aus dem grundgesetzlichen Rahmen. Schreibt sie diese Haltung im Programm fest, wäre sie ein Fall für den Verfassungsschutz.

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